| 1912 - 824 páginas
...weiterer Beeinträchtigungen. Aus § 12 i. V. m. §§ 862, 1004 ergibt sich der allgemeine Grundsatz, daß jeder auch nur objektiv widerrechtliche Eingriff in ein vom Gesetz geschütztes Recht zu einer Klage auf Unterlassung berechtigt, wenn weitere Angriffe zu befürchten sind, ohne daß das... | |
| 1906 - 1040 páginas
...Handlung entspringenden Rechtsbehelfe zustehen würden, mit Ausnahme des Anspruchs auf Schadensersatz. — Der Anspruch auf Unterlassung der Vornahme von Handlungen...auch nur objektiv widerrechtliche Eingriff in ein vom Gesetze geschütztes Recht berechtigt zu einer Klage auf Unterlassung, wenn weitere Eingriffe zu befürchten... | |
| Thomas Dreier - 2002 - 700 páginas
...Entscheidungen letztlich allem auf „ein Gebot der Gerechtigkeit", aus dem sich ganz allgemein ableiten lasse, „(j)eder auch nur objektiv widerrechtliche Eingriff in ein vom Gesetz geschütztes Recht berechtig(e) zu einer Klage auf Unterlassung, wenn weitere Eingriffe zu befürchten sind."75 Schon... | |
| 1925 - 394 páginas
...Betroffenen steht eine actio quasi negatoria zu, wenn weitere Beeinträchtigungen zu besorgen sind. Der Anspruch auf Unterlassung der Vornahme von Handlungen...widerrechtliche Eingriff in ein vom Gesetz geschütztes Recht — hier das Recht der Klägerin am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebe — berechtigt zu... | |
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