Grossherzoglich-Badisches Regierungs-Blatt1853 |
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Abgaben Abschriften ihrer Meldungen Anlehens Armenfond Artikel Bannrecht Bekanntmachungen der Miniſterien Bekanntmachungen des großherzoglichen Benennung der Gegenstände Betrag betreffend Bewerber Bezirksamts binnen sechs Wochen Bruchsal Carlsruhe Centner conc contrahirenden Staaten Dekanats Diensterledigungen dieſe dortigen Drachme Eisenbahn Emmendingen Entschließungen Seiner Königlichen Erledigung gekommen ernennen ertheilen erzbischöflichen Ordinariate innerhalb evangelische Pfarrei frei Freiburg freien Stadt Frankfurt Freiherr Friedrich geruht Gesezes Großherzoglich Badisches Regierungs-Blatt Großherzogliches Ministerium Gulden hiermit zur öffentlichen Hoheit der Regent innerhalb sechs Wochen iſt Jahr Kammerherr katholische Pfarrei katholischen Oberkirchenrathe vorzulegen Kirchenfond Königlichen Hoheit kontrahirenden Theile landesherrlichen Verordnung Loose Lörrach Maaßgabe Mannheim Marschall März Maßstab Meldungen dem katholischen Ministerium des Innern muß Nummer Gewinn Offenburg öffentlichen Kenntniß gebracht Ordinariate Ordinariate innerhalb sechs Pfarrei Pfarrer Pfund pulv Rechnung Regenauer Regierungsblatt rohe Rthlr Schopfheim schweizerischem Gebiet ſind Steuerverein Ungenannter Unmittelbare allerhöchste Entschließungen Unterrheinkreis Unze Verbindung Verfügungen und Bekanntmachungen Vertrags Waaren Waldshut Wechmar Werthe Wittwe Wochen zu melden Zentr Zoll
Pasajes populares
Página 230 - Schiffsgütern u. dergl. m., insoweit die Anlagen oder Anstalten für den öffentlichen Verkehr bestimmt sind, soll, gleichviel ob dieselben vom Staate oder von Privatberechtigten verwaltet werden, den Angehörigen...
Página 254 - Zollgesetze des anderen Theiles nicht allein seinen Angehörigen, sondern auch allen denjenigen, welche in seinem Gebiete einen vorübergehenden Wohnsitz haben oder auch nur augenblicklich sich befinden, unter Androhung der zu jenen Paragraphen bezeichneten Strafen zu verbieten. Beide...
Página 209 - Vermeidung der Nachtheile, welche aus einer Verschiedenartigkeit der inneren Steuer-Systeme überhaupt, und namentlich aus der Ungleichheit der Steuersätze, sowohl für die Produzenten, als für die Steuer-Einnahme der einzelnen Vereinsstaaten erwachsen könnten...
Página 232 - Theile gestehen sich gegenseitig das Recht zu, an ihre Zollstellen Beamte zu dem Zwecke zu senden, um von der Geschäftsbehandlung derselben in Beziehung auf das Zollwesen und die Grenzbewachung Kenntniss zu erlangen, wozu diesen Beamten alle Gelegenheit bereitwillig zu gewähren ist.
Página 231 - Auch sollen beim Besuche der Märkte und Messen zur Ausübung des Handels und zum Absätze eigener Erzeugnisse oder Fabrikate in jedem Vereinsstaate die Unterthanen der übrigen kontrahirenden Staaten eben so wie die eigenen Unterthanen behandelt werden.
Página 230 - Verhältnis« der Streckenlängen nicht höher sein, als für den auf das eigene Staatsgebiet beschränkten Verkehr. Für Eisenbahnen gelten nicht diese, sondern die in den Artikeln 16 und 17 enthaltenen Bestimmungen.
Página 210 - Beträge hiernach zur Erhebung kommen und beziehungsweise zurückerstattet werden können, ist besonders verabredet worden. Treten späterhin irgendwo Veränderungen in den für die inneren Erzeugnisse zur Zeit bestehenden Steuersätzen ein, so wird die betreffende Regierung...
Página 208 - Auslande oder aus einem dritten Vereinsstaate seinen Salzbedarf beziehen, oder durch einen solchen sein Salz in fremde, nicht zum Vereine gehörige...
Página 214 - Desgleichen sollen Fabrikanten und Gewerbtreibende, welche blos für das von ihnen betriebene Geschäft Ankäufe machen, oder Reisende, welche nicht Waaren selbst, sondern nur Muster derselben bei sich führen, um Bestellungen zu suchen, wenn sie die Berechtigung zu diesem...
Página 231 - Wagen eingehen und in denselben Wagen nach einem Orte im Innern befördert werden, an welchem sich ein zur Abfertigung befugtes Zoll...